Maduro ist kein Allende und die PSUV keine UP

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Fernando Mires

am 24. Januar 2015 in der 7 Wochenendsausgabe der venezolanischen Tageszeitung TalCual

Maduro ist kein Allende und die PSUV keine UP

Immer wieder vergleicht der regierende Präsident Venezuelas, Nicolás Maduro, seinen politischen Abstieg mit Situationen, die Präsident Salvador Allende in den letzten Tagen der Unidad Popular erleben musste. Seine Analogie ist, wie jede andere auch, irreführend. Maduro versucht offensichtlich, zumindest einen Teil des Mythos, der die Tragödie in Chile von 1973 weiterhin umgibt, für sich in Anspruch zu nehmen. Die Entwicklungen in diesen beiden Ländern könnten aber nicht unterschiedlicher sein!

Wie kann eine legitim gewählte Regierung, die nur drei Jahre lang Bestand hatte, mit einem System politischer Domination verglichen werden, das seit über 15 Jahren an der Macht ist? Wie die UP - einer sehr breit aufgestellten Koalition von politischen Partien, in die Marxisten, Sozialdemokraten, Christdemokraten und Unabhängige passten - mit der PSUV vergleichen, einer Staatspartei vertikalen und autokratischen Zuschnitts, in der ausschließlich diejenigen verbleiben, die sich unbedingt einem geschichtlichen Mythos beugen? Die UP-Partei kann Fehler begangen haben; sie hat jedoch nie ihre Eigenschaft als eine politisch weitgefasste und demokratische Front aufgegeben. Nichts lag der durch Präsident Allende vertretenen politischen Kultur ferner als die Idee, eine Einheitspartei zu gründen. Die Bilder aus der Zeit reichen, das zu erkennen: die Fahnen der UP waren vielfarbig und pluralistisch. Die der PSUV hingegen ist uniform, langweilig, rot. Rot bis zum Überdruss.

Wie soll man den von Präsident Allende in seiner Amstszeit erlebten internationalen Kontext mit den langen Jahren einer Erdöl-Bonanza vergleichen, wie sie die venezolanische Wirtschaft unter Chávez und Maduro erfuhr? Nicht zu vergessen, dass Allende ein Opfer des Kalten Kriegs und der Blockpolitik wurde. Es gibt heute keinen Kalten Krieg und keine Blockpolitik mehr, ganz im Gegenteil. Selbst die Regierung der Vereinigten Staaten hat Kuba inzwischen die Hand gereicht. Allende hätte wohl gerne ein solch günstiges, internationales politisches Szenario erlebt, wie es gegenwärtig Maduro genießt.

Wie soll das Misstrauen, das Maduro gegenüber entstand, dessen Popularität laut sämtlichen Umfragen in den Keller gesunken ist, mit der damaligen Situation der chilenischen Regierung zu vergleichen sein, erfreute sich doch Allende stets großer Beliebtheit; wie mit einer Regierung, die grundsätzlich dazu bereit war, den Dialog mit dem politischen Gegner aufrechtzuerhalten, im Beisein der katholischen Kirche, dieselbe, die heute von der Regierung Maduro angegriffen wird? Wie soll Allendes Chile, in der die drei Gewalten nicht nur voneinander unabhängig waren, sondern gar - im Falle der Justiz - dem Spiel der Opposition nachgaben, mit Maduros Venezuela verglichen werden? Weiss Maduro denn nicht, dass die Justiz in Venezuela nur und ausschließlich chavistisch ist? Die Regierung Allendes war formal und objektiv gesehen demokratisch. Wir können uns darüber streiten, ob die Regierung Maduros eine Diktatur ist oder nicht. Demokratisch ist sie jedenfalls nicht. Selbst die politischen Umgangsformen dieser beiden Regierungschefs sind einander entgegengesetzt. So erinnere ich zum Beispiel nicht, dass Allende jemals seine Opposition beleidigt hätte. Können wir dasselbe von Maduro behaupten? Allende log zudem nicht, erfand keine Mordversuche an Führungspersonen, noch solche Geschichten. Sicherlich hat er sich manchmal getäuscht. Und einige seiner Fehler waren verhängnisvoll, Lügen hat er jedoch nicht verbreitet.

Können wir dasselbe von Maduro behaupten? Und schließlich, ganz wichtig: die Regierung Allendes wurde von einem militärischen Putsch abgesetzt, der eine Regierung von Militärs einsetzte. Die Regierung Maduros aber ist selbst eine militärische Regierung.

Sollten es heute militärische Putschisten in Venezuela geben, wären es solche, die sich selbst wegputschen, da die Putschisten und Militärs schon längst an der Regierung sind. Mehr noch, unter den lateinamerikanischen ist Maduros nicht nur die militärischste, sondern die militarisierteste Regierung. Damit möchte ich nicht bedeuten, dass die Regierung Maduros der Pinochets gleichzusetzen wäre. Nichts ist gleich. Wollten wir aber Ähnlichkeiten ausmachen, dann ähnelt die Regierung Maduros eher der Pinochets als der Allendes, wegen ihrer organischen Zusammensetzung, der von ihr ausgeübten hochgradigen Unterdrückung und nicht zuletzt wegen des unzivilisierten Stils der Militärs (con el mazo dando ist Teil eines stehenden Sprichworts, das von ihnen oft verwendet wird: „Mit dem Holzhammer zuschlagen“.)

Kurzum, die Regierung Maduros hat so viel mit der Regierung Allendes zu tun wie ein Fisch mit einem Fahrrad. Nämlich nichts. Gar nichts.

Wahrscheinlich versucht Maduro, das Ganze mit den Protestaktionen in der Bevölkerung in Verbindung zu bringen, einer Bevölkerung, die des langen Schlangestehens müde ist, auf die Straße rennt und wütend leere Töpfe schlägt. Diese Ähnlichkeiten halten jedoch nur einem ersten Blick stand. Die Versorgungsengpässe wurden in Chile wie in Venezuela von einer verfehlten Wirtschaftspolitik hervorgerufen. Die Knappheit wurde in Chile allerdings auch von einem Unternehmenssektor eingeleitet, der die Regierung offen bekämpfte. In Venezuela mangelt es aber gerade an all den Produkten, die vom Staat durch Kontrollmaßnahmen eigens bewirtschaftet werden. Und von wegen der Töpfeschlagerei: jedermann weiss, dass dies dem Protest gegen Allende ebenso wie gegen Pinochet diente. Und genau wie auch in Venezuela, sind die leeren, schallenden Töpfe zum Zeichen des Widerstandes aus dem Volk geworden.

Maduro spricht von der Opposition in dem von ihm regierten Land als von der „faschistischen Rechten“. Jeder halbwegs informierte Bürger weiss, dass die wichtigsten Parteien, die an dem MUD (Tisch der demokratischen Einheit) versammelt sind, in der politischen Mitte oder Mitte-links zu verorten sind. Fünf Parteien der Opposition sind aktive Mitglieder in der Sozialistische Internationale. Die wichtigsten Anführer der Opposition, Capriles und López, wie auch der Generalsekretär des MUD Chúo Torrealba, führen einen ausgesprochenen sozialdemokratischen Diskurs. Gut, diese hauptsächlich linksgerichtete Opposition hat nichts mit der rechten Opposition Chiles gemein, die sich um mächtige Handels-, Industrie-, Berufs- und selbst Gewerkschaftsgremien schart (all dies glänzt in Venezuela durch seine Abwesenheit). Wenn Maduro eine „faschistische Rechte“ sucht, täte er gut daran, einen Blick in seine direkte Entourage zu werfen. Aber heute werden wir nicht auf Diosdado Cabello eingehen.

Wenn der MUD überhaupt einem politischen Produkt „made in Chile“ gleicht, dann der nach der Diktatur entstandenen Concertación. Denn weder an dem MUD, noch vormals in der Concertación, sind putschistische noch militaristische Tendenzen vertreten. Es wäre schön, dasselbe von der venezolanischen Regierung sagen zu können.

Nein, Maduro ist kein Allende (es fehlt ihm aber auch alles, um ihm gleichen zu können), die PSUV ist keine UP, und Venezuela ist kein Chile. Wie bisher üblich, verfälscht Maduro die Tatsachen. -

Aus dem Spanischen von www.claudiasierich.com     

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